Übersicht

Neues von der SPD im Rat (SPD Bochum)

Martina Schnell

Dorstener Straße / SPD entschärft Situation für Radverkehr

Das Thema Dorstener Straße beschäftigt Martina Schnell schon länger. Die SPD-Ratsfrau aus Hofstede setzt sich für bessere Bedingungen für Fahrradfahrer*innen ein. Jetzt kommt wieder Bewegung in das Thema. „Es gab jetzt eine Bürger-Anregung, um die Situation auf der Dorstener Straße für den Radverkehr zu entschärfen. Die Verwaltung hat zwar empfohlen, der Anregung nicht zu folgen, aber wir haben in der letzten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur einen eigenen Antrag eingebracht, um etwas zu ändern“, erklärt die Ratsfrau.

Jörg-Uwe Kuberski

Wilbergschule / Rat entscheidet im Dezember über Anbau

Bochums Schülerzahlen steigen und dieser Trend wird sich auch in Zukunft fortsetzen. „Bereits jetzt stehen an vielen Grundschulen Container, die als Klassenräume dienen. Das ist ein Zustand, den wir beheben wollen, müssen und werden. Für drei Schulen gibt es jetzt gute Nachrichten“, sagt Jörg-Uwe Kuberski. Das Riemker Ratsmitglied ist für die SPD im Rat auch Mitglied im Schulausschuss.

Burkart Jentsch

Wirtschaft / Thomas Wollinger wird WEG-Geschäftsführer

Die Bochumer Wirtschaftsentwicklung bekommt einen neuen Geschäftsführer. Thomas Wollinger folgt am 1. April auf Ralf Meyer. „Ich freue mich, dass wir einen wirklich starken Ersatz für Ralf Meyer gefunden haben, der sich anderen aber nicht weniger wichtigen Aufgaben widmen wird“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat, der Mitglied im Präsidium der Wirtschaftsentwicklung und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender ist. „Thomas Wollinger kennt sich in Bochum bestens aus, weiß wie Wirtschaft funktioniert und ist ein absoluter Gewinn“, so Jentsch weiter.

Reiner Rogall

Bahnhof Höntrop / SPD-Anregung wird umgesetzt

Schon längere Zeit setzt sich die SPD dafür ein, den Parkdruck am Höntroper Bahnhof abzubauen. „Die ÖPNV-Taktung hat sich verdichtet und bald macht auch noch der RRX Halt in Höntrop. Da werden die vorhandenen Parkplätze nicht ausreichen“, sagt das Höntroper Ratsmitglied Reiner Rogall. „Aber von der Verwaltung gibt es jetzt eine gute Nachricht.“

Christian Kalisch

Mehr Aufenthaltsqualität / SPD regt „Sommerstraßen“ an

Mehr Aufenthaltsqualität im Bermuda3Eck – dazu möchte die SPD im Rat beitragen. „Mehr Platz für den Fußverkehr und weniger Platz für Car-Posing ist für uns das Ziel. Das ließe sich über Sommerstraßen nach Münchener Vorbild erreichen“, sagt Christian Kalisch. Das Verkehrsausschuss-Mitglied erklärt, was dahintersteckt.

30 Prozent der entstehenden Wohnungen im Ostpark sind sozial gefördert.

Wohnraum / SPD setzt sich für sozial geförderte Wohnungen ein

„Wohnraum ist in Bochum begehrt, das zeigt auch die große Nachfrage bei den Wohnungen an der Immanuel-Kant-Straße, über die Medien jetzt berichtet haben“, sagt Simone Gottschlich, Sprecherin der SPD im Rat im Ausschuss für Strukturentwicklung und Mitglied im Ausschuss für Planung und Grundstücke. „Diese große Nachfrage zeigt auch, dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind. Es braucht Wohnraum für Menschen in allen Lebenslagen. Und aufgrund der prognostizierten Entwicklung mehr Wohnungen – besonders im geförderten Segment“, sagt Gottschlich.

Burkart Jentsch

Konzept gesucht / Stadthalle Wattenscheid wird saniert

Kurz sah es schlecht aus für den Erhalt der Stadthalle Wattenscheid. Nachdem die eigentlich beschlossene Sanierung deutlich teurer wurde, haben Medien schon über den Abriss spekuliert. „Der Abriss ist ganz vom Tisch“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat und Ratsmitglied für Wattenscheid.

Martina Schnell und Christian Kalisch

Mobilitätsimpuls.RUHR / SPD begrüßt Abbau von ÖPNV-Barrieren

Der Mobilitätsimpuls.RUHR war Thema in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. „Der Mobilitätsimpuls lag uns zur Vorberatung für die kommende Ratssitzung vor und wir haben die Empfehlung gegeben, dass der Rat dem Impuls zustimmen soll“, erklärt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Vier Projekte des regionalen Aktionsprogramms betreffen Bochum und verbessern die ÖPNV-Verbindung zu unseren Nachbarstädten“, sagt die Ratsfrau. Über eines freut sie sich ganz besonders.

Martina Schnell

ÖPNV-Durchsagen / Bogestra greift SPD-Idee auf

Mehr Freundlichkeit in Bus und Bahn – dafür setzt sich Martina Schnell ein. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD im Rat erklärt: „Manchmal sind es die kleinen Dinge, die für mehr Harmonie sorgen und etwas bewegen. Aus diesem Grund setze ich mich schon seit einiger Zeit für freundliche Durchsagen und Hinweise im ÖPNV ein.“ Jetzt gibt es eine gute Nachricht.

Christian Kalisch

Opel-Trasse / SPD gestaltet Entwurf mit Antrag und Anfrage mit

Die Opel-Trasse hat eine weitere Hürde genommen. Mit den Stimmen der SPD hat der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur in seiner aktuellen Sitzung (18. Oktober) dem Umweltausschuss empfohlen, die Verwaltung mit der Realisierung der Opel-Trasse zu beauftragen. In der entsprechenden Verwaltungsvorlage gibt es zudem eine sehr gute Nachricht.

Reiner Rogall

Gehweg-Sanierung / SPD lobt Maßnahmenkatalog der Stadt

Die SPD im Rat setzt sich für eine nachhaltige Verkehrswende ein, hat allerdings die Interessen aller Verkehrsteilnehmenden im Blick. Reiner Rogall, Mitglied für die SPD im Rat im Verkehrsausschuss erklärt: „Den Verbrennern gehört nicht die Zukunft. Dennoch müssen wir alle Bochumerinnen und Bochumer mitnehmen. Es bringt nichts, den Radverkehr gegen ÖPNV oder Autoverkehr auszuspielen. Und vor allem müssen wir an die schwächsten Verkehrsteilnehmenden denken. Jetzt hat die Verwaltung im Rahmen des Straßen- und Wegekonzeptes in der vergangenen Ratssitzung gezeigt, dass in Bochum für Fußgängerinnen und Fußgänger einiges passiert.“

Das neue Heft beschäftigt sich mit Themen rund um Bochum.

Aktiv für Bochum

Die aktuelle Wahlzeit ist halb vorbei. Grund genug, für die SPD im Rat, Bilanz zu ziehen. Aus diesem Grund hat die Fraktion ein Heft aufgelegt, in dem alle Ratsmitglieder von aktuellen und zukünftigen Projekten und Themen berichten.

Burkart Jentsch

Mangel bekämpfen / SPD stimmt für 400 neue Wohnungen

Wohnraum ist in Bochum knapp. Die SPD im Rat setzt sich daher verstärkt dafür ein, bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen und Lebenslagen zu schaffen. „Ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung ist uns in der aktuellen Ratssitzung gelungen“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat.

Gaby Schäfer

Anregung ernst genommen / Koalition will Betreuungskonzept an der Lothringer Straße anpassen

Die Rathauskoalition will das Betreuungskonzept für die zukünftige Wohnungslosenunterkunft an der Lothringer Straße in Gerthe verändern. Nach den Vorstellungen von SPD und Grünen soll es im ersten Jahr nur Einzelzimmer anstatt Doppelzimmer geben. Nach einem Jahr soll dann bewertet werden, ob die Kapazität erweitert wird oder es bei der aktuellen Belegung bleibt. Parallel zur endgültigen Beschlussfassung über die Anmietung des Objekts durch den Haupt- und Finanzausschuss am heutigen Mittwoch haben SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag für den Sozialausschuss am 17. Oktober eingebracht.

Florian Gentek

Florian Gentek stellt Fragen zur Abwasserbeseitigung

Günnigfeld und seine Einwohner*innen haben in den vergangenen Jahren immer wieder unter den Folgen von Starkregenereignissen gelitten. Dieses Thema hat jetzt Florian Gentek, Mitglied der SPD im Rat für Günnigfeld und Südfeldmark in einer Anfrage aufgegriffen. „Teilweise wurden bereits Kanalsanierungen abgeschlossen und ich würde gerne wissen, welche Auswirkungen es gibt“, erklärt Florian Gentek.

Maria Hagemeister

Neue Schulen für Bochum / Verwaltung stellt Pläne vor

Bochum wird eine neue Gesamtschule und ein weiteres Gymnasium bekommen – das ist eine der zentralen Botschaften zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II. Die Verwaltung hat die Pläne am gestrigen Mittwoch (14. September) der zuständigen Arbeitsgruppe vorgestellt. Maria Hagemeister, schulpolitische Sprecherin der SPD im Rat nennt weitere Details.

Florian Gentek

Warntag / Florian Gentek ermuntert zur Teilnahme

Sirenengeheul, eigentlich lautlose Handys, die schrille Töne von sich geben, Durchsagen im Radio und am Bahnsteig: Einmal jährlich findet der bundesweite Warntag statt. „In diesem Jahr testen Kommunen, Länder und Bund am 14. September die verschiedenen Wege, um die Menschen im Notfall zu erreichen. Der Warntag ist eine hervorragende Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv auf potenzielle Katastrophenereignisse vorzubereiten und ein Bewusstsein für die Wichtigkeit dieser Vorsorgemaßnahmen zu schaffen“, erklärt Florian Gentek, Mitglied der SPD im Rat im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.

Stephan Kosel

Babyschwimmen / SPD fordert zusätzliches Becken für Kurse

Eltern müssen oft monatelang auf einen Platz in einem Babyschwimmkurs warten. „Die Situation hat sich noch dadurch verschlechtert, dass die Kinderklinik ihr Schwimmbecken geschlossen hat, in dem regelmäßig Kurse stattfanden“, erklärt Stephan Kosel, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat. „Wir suchen nun nach einem Weg, das Angebot wieder auszuweiten“, so Kosel weiter.