Parteitag der SPD Bochum

Bild: Sarah Börger

Die Klimakrise, die Energiekrise, der Krieg Russlands gegen die Ukraine waren Top-Themen auf dem Unterbezirks-Parteitag der SPD Bochum in der Erich Kästner-Gesamtschule in Bochum. Im Bericht aus Berlin bekäftigt Axel Schäfer (MdB) die militärische Unterstützung der Ukraine durch Deutschland und die Einführung des Bürgergelds, das derzeit noch im Vermittlungsausschuss verhandelt wird. Die gesamte Jahresbilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2022 brachte Axel Schäfer für alle Gäste druckfrisch mit.

In der Podiumsdiskussion mit Thomas Eiskirch (Oberbürgermeister), Sebastian Kopitz, Prof. Hanefeld (Ärztlicher Direktor der katholischen Kliniken Bochum) und Wolfangang Schuldzinski (Verbraucherzentrale) wurde überdeutlich, dass insbesondere die Energiekrise und die Lieferengpässe in sensiblen Bereichen zu erheblich Schwierigkeiten führen werden.

Bei all den Herausforderungen derzeit ist es aktuell vielleicht wichtiger denn je, dass der gesellschaftliche Kit nicht bröckelt, ohne den sie nicht zu bewältigen sein werden.

Um als Stadt und Kommune angemessen die Krisen bewältigen zu können und handlungsfähig zu bleiben, müssen sie finanziell und personell vom Bund und Land besser unterstützt werden, sagt Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister und Mitglied des Kommunalrats des Regionalverband Ruhr (RVR). Ziel muss es auch sein, in Bochums Zukunft zu investieren. Hierzu gehören u. a. Investitionen in die Bildung von Kindern und in die Ausrüstung von Schulen, in den Ausbau des Radverkehrs, in die Kultur und in die Ansiedelung von Firmen zum Erhalt und Förderung von Arbeitsplätzen, um den Wohlstand nicht nur in Bochum zu sichern.

Um auf kurzstreckige Krisensituationen vorbereitet zu sein und angemessen handeln zu können, arbeitet der Krisenstab der Stadt Bochum, der zu Beginn der Corona-Pandemie eingerichtet wurde, nach wie vor weiter und in enger Zusammenarbeit u. a. mit Kliniken und der Feuerwehr. Dabei verspricht die Stadtwerke Bochum als kommunaler Versorger für Menschen, die existenziellen Nöten geraten, Abhilfe zu leisten. Die Verbraucherzentrale bieten an zwei Tagen in der Woche Seminare an, um kurzfristig „sicher“ durch die Krise zu kommen. Dabei erhalten Mieter und Vermieter Tipps zum Gas- und Energiesparen. Zudem hat die RVR für die Kommunen des Ruhrgebiets eine Informationskampagne zur Krisenprävention bei Gasmangellage und Energieengpässen gestartet, die unter dem Link https://www.besserbereit.ruhr/ zu finden ist.