Bochum könnte seinen Wahlkreis 140 verlieren

Der Bundestag soll kleiner werden. Dazu soll die Anzahl der Wahlkreise von 299 auf 280 verringert werden. Wird der Entwurf der Wahlkreiskommission umgesetzt, verliert Bochum seinen Wahlkreis 140.

Der Bundestag ist in den letzten Jahren zu einem der größten Parlamente der Welt angewachsen. Mit der letzten Wahl sind im Bundestag 736 Abgeordneten eingezogen. Künftig soll die Anzahl der Bundestagsabgeordneten kleiner werden. Hierzu hat die Wahlkreiskommission einen ersten Entwurf erarbeitet, der vorsieht, dass die Anzahl der Wahlkreise in Deutschland von derzeit 299 auf 280 verringert werden soll.  Wenn der Entwurf umgesetzt wird, wird Bochums Wahlkreis 140 auf die umliegenden Wahlkreise aufgeteilt: Der Stadtbezirk Bochum-Mitte würde dem Wahlkreis Herne-Bochum II zugeordnet, die übrigen drei Stadtbezirke Wattenscheid,  Bochum-Süd und Bochum-Südwest, wozu Dahlhausen gehört, würden dem Wahlkreis 139 Ennepe-Ruhr-Kreis II angehören.

Grundlage für den Zuschnitt von Wahlkreise ist die Anzahl der Wahlberechtigte, die in einem Wahlkreis leben: Bezogen auf 280 Wahlkreise, leben derzeit durchschnittlich rund 257.000 Wahlberechtigte in einem Wahlkreis. Weicht die Anzahl der Wahlberechtigten um mehr als +/- 15 Prozent von dem Durchschnittswert ab, führt dies zu einem neuen Zuschnitt des Wahlkreises.

Mit seinen rund 230.000 Wahlberechtigten könnte Bochum seinen Wahlkreis 140 eigentlich behalten. Der Grund für die Auflösung des Wahlkreises 140 ist die zu geringe Anzahl der Wahlberechtigten in den Wahlkreisen Ennepe-Ruhr-Kreis und Herne-Bochum II, die in beiden Fällen um circa 22 % unterhalb des Durchschnittswerts liegt und damit nicht die erforderliche untere -15 %-Schwelle unterschreitet.

Serdar Yüksel (Abgeordneter im Landtag, Vorsitzender der SPD Bochum) nennt es „fatal“, wenn Bochum als 17. größte Stadt in Deutschland und viertgrößte Ruhrgebietstadt  keinen eigenen Vertreter in Berlin hätte. „Es sprechen viele objektive Tatbestände für den Erhalt des Wahlkreises 140, aber sie müssen nicht Entscheidungsgrundlage sein“, sagt Serdar Yüksel. Axel Schäfer (MdB) erklärt, dass wir darum kämpfen, den Wahlkreis zu erhalten. Gegenüber Beschwichtigungsversuche, den Entwurf nicht ernstnehmen zu müssen, bleibt man in Bochum skeptisch.