Rechenschaftsbericht des Vorstandes
für die Wahlperiode 2009 bis 2010

A. Politische Aktivitäten 2009 und 2010

1. Mitgliederversammlungen

Es fanden folgende Mitgliederversammlungen und wichtige Sitzungen des erweiterten Vorstandes statt:

26.10.2008
Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen

20.10.2009
Mitgliederversammlung mit unserem Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer mit seinem Bericht aus Berlin

17.01.2010
Mitgliederversammlung mit Thomas Eiskirch zur bevorstehenden Landtagswahl und zur inhaltlichen Diskussion über das Wahlprogramm der NRW SPD.

21.02.2010
Mitgliederversammlung mit Klaus Hemmerling, Europa-Betriebsrat der Adam OPEL AG über die aktuelle Lage bei OPEL und die Auswirkungen auf unsere Stadt.

18.01.2011
Mitgliederversammlung mit Carina Gödecke, 1. Vizepräsidentin des Landtags NRW, mit ihrem Bericht aus Düsseldorf und zur aktuellen Landespolitik.
Die Teilnehmerzahl je Mitgliederversammlung betrug (je nach Themenschwerpunkt) zwischen 35 und 22 Genossinnen und Genossen bzw. bei öffentlichen Veranstaltungen zuzüglich weiterer interessierter Bürgerinnen und Bürger.

2. Aktivitäten des Ortsvereins

Die monatlich an jedem zweiten Dienstag im Monat, 19 Uhr, stattfindenden Sitzungen fanden mit durchweg 12 bis 15 teilnehmenden Genossinnen und Genossen guten Zuspruch. Neben der Behandlung von üblicher Vorstandsarbeit diskutierte der Vorstand verstärkt aktuelle kommunal- und landespolitische Themen.


Hier wichtige Aktionen in zeitlicher Reihenfolge:

12.11.2008
Der Ortsverein führt eine Bürgerversammlung in der Gaststätte „Heinrichsbauer" zu den zentralen Themen in unserem Bereich durch: Zukunft des Bahnhofs Dahlhausen, weitere Entwicklung des Ruhrauenparks, neue Sportanlage als Ersatz für den „Kassenberg" und Kreisverkehr Kassenberger Straße. Kompetenter Gesprächspartner war Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch, unterstützt von unseren Kommunalpolitikern Manfred Wittmann, Doris Erdmann und Norbert Konegen. Es nahmen etwa 120 Bürgerinnen und Bürger teil.

21.03.2010
Der Ortsverein lädt zum 1. politischen Frühschoppen im Rosalie-Adler-Zentrum ein. Diskutiert wurde die Entwicklung im Ortskern Dahlhausen, vor allem in den Ruhrauen. Ein weiterer Frühschoppen fand im Juni 2010 im Vereinsheim des Linden-Dahlhauser Schwimmvereins statt. Der Termin wurde leider nur von wenigen Genossinnen und Genossen wahrgenommen.

22.04.2010
Neben zahlreichen Aktivitäten im Landtagswahlkampf ist eine Veranstaltung unter dem Titel „Rätsel-Reise" besonders zu nennen, die im Rahmen eines Senioren-Kaffee-Nachmittags in unserer Schule stattfand. Die Idee kam von Tanja Grewing. Hierbei ging es um das Erkennen bekannter Filmmelodien und aktueller Hits durch die etwa 50 erschienenen Seniorinnen und Senioren. Die Moderation übernahm Thomas Eiskirch. Die von einer Jury ermittelten Gewinnerinnen besuchten den Landtag in Düsseldorf.

12.03.2010
Im Rahmen einer Frühjahrsputzaktion trafen sich Eltern, Kinder und Kommunalpolitiker, um bei der AWO-Kindertagesstätte in Dahlhausen Abfälle wie z. B. Kunststoff, Papier, Glas und anderen Unrat zu sammeln. Die Aktion fand großen Zuspruch.

29.10.2010
Eine Herbstputzaktion des Ortsvereins fand nochmals bei der AWO-Kindertagesstätte in Dahlhausen statt. Auch dieser Einsatz bereitete allen Teilnehmern viel Freude. Die Aktion wurde vom USB (Bereitstellung von Müllsäcken und Zangen) und von unserem Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer aktiv unterstützt.

22.03.2011
In Zusammenarbeit mit dem SPD-Stadtbezirk Südwest veranstaltet der Ortsverein eine Informationsveranstaltung zum Thema „Graue Wölfe" in Dahlhausen. Mitarbeiter der Kriminalinspektion Staatsschutz informierten die Vorstandsmitglieder über das aktuelle Geschehen.

3. Politische Diskussionen
Im Vordergrund der Diskussionen in den monatlich stattfindenden Sitzungen des Vorstandes stand vor allem die Kommunalpolitik auf Ratsebene und in der Bezirksvertretung vor dem Hintergrund eines durch ein Haushaltssicherungskonzept stark eingeschränkten kommunalen Haushalts. Kontrovers diskutiert wurden z. B. städtische Großprojekte wie der Bau des Musikzentrums neben der Marienkirche und die Entwicklung in der Bochumer Innenstadt (Telekom-Block). Die politischen Diskussionen sollen zukünftig breiteren Raum im Ortsvereinsvorstand und in Mitgliederversammlungen einnehmen.

4. Wahlen
Im Berichtszeitraum fanden drei Wahlen statt. Die für uns erfolgreichen Wahlkämpfe wurden von Kai Thorbrügge und Michael Lux gemeinsam organisiert und durchgeführt und von den Kandidatinnen und Kandidaten sowie den Helferinnen und Helfern des Ortsvereins unterstützt.

4.1 Kommunalwahlen am 30. August 2009
Das Schwergewicht des Wahlkampfs lag bei einer Vielzahl von Hausbesuchen durch die Rats- und Bezirkskandidaten sowie der Oberbürgermeisterin. Rosenverteilaktionen, Fahrradsternfahrt durch den Stadtbezirk mit dem Ziel Radom, Organisation mehrerer Infostände mit Verteilung von Info-Materialen und Durchführung von Infoveranstaltungen einschl. Aktionstage im Stadtbezirk gehörten ebenso dazu. Die Wahlbeteiligung ging trotz zahlreicher Aktivitäten und Anstrengungen weiter zurück und erreichte nur 55,4 % gegenüber 59,1 % in 2004.

a) Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Für die Besetzung der Liste der Bezirksvertretung (insgesamt 19 Sitze) wurden von jedem der 4 Ortsvereine des Stadtbezirks Bochum-Südwest Personalvorschläge eingereicht. In einer Delegiertenkonferenz des Stadtbezirks wurden zunächst je 2 Kandidatinnen/Kandidaten „gesetzt". Die Vergabe weiterer Listenplätze erfolgte nach dem Größenverhältnis der Ortsvereine. Für unseren Ortsverein kandidierten wiederum Doris Erdmann, Norbert Konegen und Anja Bönker. Am Wahltag erreichte die SPD 40,1 % (2004 = 42,7 %) der Stimmen und errang wieder 8 Sitze in der Bezirksvertretung. Durch das gute Abschneiden der Grünen (3 Sitze) konnte die Arbeit der Koalition aus SPD und Grünen fortgesetzt werden. Unser Ortsverein wird durch Doris Erdmann und Norbert Konegen vertreten. In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung wurde Doris Erdmann als Bezirksbürgermeisterin gewählt.

b) Wahlen zum Rat der Stadt Bochum
Im Wahlkreis 65 – Dahlhausen –, der sich mit dem Gebiet unseres Ortsvereins deckt, kandidierte erneut Manfred Wittmann. Er wurde vom Ortsverein am 26.10.2008 einstimmig vorgeschlagen und in der Wahlkreisdelegiertenkonferenz des Stadtbezirks und auf dem Wahlparteitag im Unterbezirk bestätigt. Am Wahltag errang Manfred Wittmann in seinem Wahlkreis 40,3 % der Stimmen (Stadtbezirk = 40,1 %, Gesamtstadt = 38,9 %) und zog damit für uns wieder mit seinem Direktmandat in den Rat ein.

c) Wahl der Oberbürgermeisterin
Dr. Ottilie Scholz wurde in allen Parteigremien mit großer Mehrheit als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin unserer Stadt vorgeschlagen. Am Wahltag erreichte Ottilie Scholz im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen mit 52,3 % in der Gesamtstadt, zum Vergleich Stadtbezirk Südwest = 51,2 %. Die Wahlbeteiligung betrug in der Gesamtstadt 49,5 %, im Stadtbezirk Südwest dagegen 55,3 %! Dr. Ottilie Scholz wurde in der konstituierenden Sitzung des Rates mit den Stimmen der Grünen zur Oberbürgermeisterin gewählt.

4.2 Bundestagswahl am 27.09.2009
Für den Bundestagswahlkreis Bochum I kandidierte erneut Axel Schäfer. Die politische Auseinandersetzung in den Medien war geprägt von der frühzeitigen Festlegung der CDU, eine Koalition mit der FDP einzugehen und damit die große Koalition mit der SPD aufzukündigen. In zahlreichen Diskussionsveranstaltungen wurde versucht, diesem Bestreben sozialdemokratische Ziele entgegenzusetzen. Zahlreiche Infostände und Rosenverteilaktionen mit dem Kandidaten wurden durchgeführt. Leider fiel das Wahlergebnis schlechter aus als erwartet. In der Gesamtstadt entfielen nur 37,1 % der Zweitstimmen auf die SPD, gegenüber 2005 = 50,2 %. Die Verluste bei uns führten zu Stimmengewinnen bei der FDP, den Grünen und der Linkspartei. Axel Schäfer konnte mit 43,1 % der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis verteidigen (gegenüber Dr. Norbert Lammert, CDU, mit 30,9 %), im Stadtbezirk entfielen 44,5 % der Erststimmen auf Axel. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,1 % gegenüber 78,9 % im Jahre 2005.

4.3 Landtagswahl am 9. Mai 2010
Unser Wahlkreisbewerber Thomas Eiskirch kandidierte im Landtagswahlkreis 108 Bochum II. Bei dieser Wahl galt es in erster Line, die schwarzgelbe Koalition unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers abzulösen. Während der fünfjährigen Regierungszeit wurden zahlreiche Landesgesetze erlassen, die u. a. die Handlungsfreiheit kommunaler Unternehmen wie USB, BoGeStra, Sparkasse einschränkt, die Abkopplung von Eigenbetrieben förderte, Arbeitnehmerrechte in Verwaltungen und Betrieben beschneidet, Studiengebühren an Hochschulen und „Kopfnoten" an Grundschulen einführte, den Finanzausgleich im Land zugunsten des ländlich geprägten Raumes und somit zu Lasten der großen Ruhrgebietsstädte veränderte und uns ein geändertes Wahlrecht bescherte. Am Wahltag war erst in den späten Abendstunden klar, dass der SPD auf im Land NRW 1 Sitz für eine Koalitionsmehrheit fehlte. In seinem Landtagswahlkreis errang Thomas Eiskirch wieder sein Direktmandat mit 49,3 % Stimmenanteil, im Stadtbezirk Bochum-Südwest waren es sogar 52,3 % (Erststimmen). Der Zweitstimmenanteil für die SPD lag im Wahlkreis bei 40,9 % und im Stadtbezirk bei 44,4 %. Die Wahlbeteiligung lag im Wahlkreis bei rd. 67 %. Seit Sept. 2010 führt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unser Land. Die Minderheitsregierung besteht aus SPD und Grünen und hat sich u. a. zum Ziel gesetzt, die oben genannten Landesgesetzte unter sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte zu ändern.
Auch diesen engagierten Wahlkampf im Ortsverein und in Verbindung mit dem Stadtbezirk organisierten Michael Lux und Kai Thorbrügge, unterstützt von Helferinnen und Helfern des Ortsvereins. Zu den einzelnen Aktivitäten zählten u. a. die Teilnahme des Ortsvereins am zentralen Infostand am Glascafé, das Angebot von frischen Waffeln und heißem Kaffee an den Infoständen sowie ein Sternmarsch zum Radom.

5. Kommunalpolitische Aktivitäten
Innerhalb des OV-Vorstandes als auch in Versammlungen wurden folgende kommunalpolitischen Themen diskutiert:
Der Ortskern Dahlhausens wird zunehmend attraktiver. Mit der Errichtung des 1. Kreisverkehrs an der Dr.-C.-Otto-Straße ist die Anbindung der Eiberger Straße wesentlich verbessert worden. Gleichzeitig lenkt dieser Kreisel den Besucherverkehr der Kunden des Lidl-Marktes, der am 30.08.2010 eröffnete.
Die Planungen für den Bau des 2. Kreisverkehres wurden durch den Beschluss der Bezirksvertretung im Februar 2011 auf den Weg gebracht: kurzfristig soll eine separate Linksabbiegespur den täglichen Rückstau in die Kassenberger - und in die Dr.-C.-Otto-Straße verringern. Dieser Ausbau könnte bereits 2012 beginnen. Im weiteren Schritt ist der Bau eines Kreisverkehres vorgesehen, der auch die Straßenbahnlinie 318 einbezieht. Im Bereich der Wohnbebauung „Ruhrauenpark" wurde im Herbst 2010 durch einen Investor mit der Errichtung von 33 seniorengerechten Wohnungen unmittelbar neben dem Lebensmittel-Discounter begonnen. Ein nächster Schritt kommunaler Aktivitäten wird der Bau einer Fuß- und Radwegeverbindung parallel zum Museumsgleis sein, um die Wohnbebauung an den Ortskern anzubinden.
Konzepte für die künftige Nutzung des ehemaligen Bahnhofs werden derzeit diskutiert. Hier streben wir gemeinsam mit dem Eigentümer des Bahnhofs eine Lösung an, die die bisherige Nutzung für Zwecke des Eisenbahnmuseums (ehem. Wartehalle) beibehält sowie eine soziokulturelle Nutzung des Gebäudes und die Wiederaufnahme des Gastronomiebetriebs ermöglicht.

6. Stadtbezirk
Am 06.05.2009 fand die Neuwahl des Stadtbezirksvorstandes statt. Da es bedauerlicherweise im Vorfeld nicht zu einer einvernehmlichen Regelung zwischen den vier im Stadtbezirk vertretenen Ortsvereinen über die Zusammensetzung des Vorstandes kam, sind die Ortsvereine Weitmar-Mark-Neuling und Dahlhausen gegenwärtig nicht in dem Gremium vertreten. Die Beteiligung an den zahlreichen Wahlkampfaktivitäten und an der politischen Willensbildung im Stadtbezirk erfolgte unmittelbar über die Vorstände der beiden Ortsvereine.

7. Mitgliederbetreuung
Die Betreuung der älteren Mitglieder erfolgte nach den vom Vorstand beschlossenen Kriterien. Hierzu wurden Hausbesuche bei Altersjubilaren und Krankenbesuche von der Seniorenbeauftragten Edith Butterbach (Ortsteil Oberdahlhausen) und von Gert Hille unterstützt von Heinrich Dahlmann (Ortsteil Dahlhausen) durchgeführt. Jährlich fallen rund 60 Hausbesuche an, bei denen meist Blumen mit einer Grußkarte unseres Ortsvereins überreicht werden.

B. Wiederkehrende Veranstaltungen
An dieser Stelle sind die jährlich stattfindenden Veranstaltungen zu nennen, die der Ortsverein jeweils organisierte und mit zahlreichen Helferinnen und Helfern durchführte:
- Ostereierverteilaktionen,
- Oberdahlhauser Treffs rund um die ehemalige Schule Kassenberger Straße. Unser traditionelles Herbstfest fand wegen des Auftretens von Live-Bands sehr große Resonanz vor allem bei jüngeren Bevölkerungsgruppen. Örtliche Vereine konnten einbezogen werden. Es bedarf weiterer Anstrengungen, den Oberdahlhauser Treff durch gezielte Angebote für Kinder und Jugendliche attraktiver zu machen.
- die regelmäßige Teilnahme von Genossinnen und Genossen des Ortsvereins an den Kranzniederlegungen zum Volkstrauertag,
- Nikolausfeiern der Frauengruppe,
- Grünkohlessen mit Helferinnen und Helfern zum Jahresabschluss usw.

C. Sonstige Aktivitäten

1. Gruppen innerhalb des Ortsvereins
Die Veranstaltungen der Seniorengruppe unter Leitung von Edith Butterbach finden im monatlichen Wechsel zwischen Bingo-Nachmittagen und Kaffeenachmittagen im SPD-Raum statt. Pro Veranstaltungstag besuchten mehr als 45 Seniorinnen und Senioren den SPD-Treff. Vor allem die Bingo-Nachmittage, die von Edith Butterbach mit weiteren Helferinnen organisiert werden, finden unverändert großes Interesse.
Die Frauengruppe setzte ihre Arbeit unter kommissarischer Leitung von Christa Bausen bis Ende 2010 fort. Die Gruppe unterstützte die Arbeit des OV bei allen wichtigen Veranstaltungen und natürlich in den Wahlkämpfen. Die letzte Nikolausveranstaltung im SPD-Raum fand 2009 statt. Personelle Engpässe und gesundheitliche Einschränkungen ließen leider keine Weiterführung der Gruppe zu. Die Frauengruppe war regelmäßig beim „Oberdahlhauser Treff" im Einsatz.

2. Parteiarbeit / Mandatsträger
Die gewählten Delegierten des OV nahmen regelmäßig an den Sitzungen des Stadtbezirks und des Unterbezirks teil. Die bei der Kommunalwahl am 30.08.2009 neu gewählten kommunalen Mandatsträger Manfred Wittmann (Rat), unsere Bezirksbürgermeisterin Doris Erdmann, und Bezirksvertreter Norbert Konegen haben die Interessen des OV in den jeweiligen Gremien nach besten Kräften vertreten. Sie nehmen das ihnen übertragene öffentliche Mandat zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger wahr. Die Mandatsträger informieren den Ortsvereinsvorstand und die Mitglieder regelmäßig über aktuelle Themen und Beschlüsse in den Gremien.

D. Mitgliederbestand unseres Ortsvereins

Erfreulicherweise konnte der Ortsverein in den letzten beiden Jahren 11 Genossinnen und Genossen unter 25 Jahre aufnehmen. Sie bekundeten in Gesprächen mit dem Vorstand Interesse an der politischen Arbeit im Ortsverein, sind jedoch überwiegend durch Studium und Ausbildung zeitlich gebunden. Der Mitgliederbestand seit der letzten Mitgliederversammlung am 26.10.2008 mit 251 Mitgliedern konnte allerdings nicht gehalten werden. Der Bestand lag am 20.10.2009 bei 238 Mitgliedern. Er liegt nach heutigem Stand bei 231 Mitgliedern. Als direkte Folge der zurückgehenden Mitgliederzahlen erhält der Ortsverein geringere Finanzzuweisungen vom Parteivorstand. Die Finanzierung unseres OV-Raumes ist nur durch zusätzliche Beiträge der fördernden Mitglieder, durch die Einnahmen aus den Veranstaltungen der Seniorengruppe und durch geringe Überschüsse des Oberdahlhauser Treffs sicherzustellen. An dieser Stelle richtet der Vorstand erneut die Bitte an Euch, einen Spendenbetrag zu leisten. Die Bankverbindung des Ortsvereins lautet: Konto Nr. 45 303 328 bei der Sparkasse Bochum, BLZ 430 500 01.

Der Vorstand

Helmut Börger      Doris Erdmann      Norbert Konegen      Manfred Wittmann